Wahlticker: Das Wichtigste in Kürze
++ 13.10 Uhr: Ueli Maurer wird Vizepräsident des Bundesrates
Mit 122 von 170 gültigen Stimmen wird SVP-Bundesrat Ueli Maurer zum Vizepräsidenten 2012 gewählt. Damit dürfte Maurer 2013 Bundespräsident werden. Viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben zum Zeitpunkt der Wahl den Saal bereits verlassen.
++ 12.46 Uhr: Eveline Widmer-Schlumpf wird zur neuen Bundespräsidentin gewählt
Mit einem guten Resultat wird Eveline Widmer-Schlumpf zur Bundespräsidentin gewählt. Sie erhält 174 von 239 eingegangenen Stimmen. Ueli Maurer erhält 32 Stimmen.
++ 12.33 Uhr Die Wahl der Bundespräsidentin läuft
Erneut geht es um Eveline Widmer-Schlumpf: Sie steht zur Wahl als Bundespräsidentin.
++ 12.26 Uhr: Der neue Bundesrat wird vereidigt
Der neugewählte Bundesrat mit Doris Leuthard, Eveline Widmer-Schlumpf, Ueli Maurer, Didier Burkhalter, Simonetta Sommaruga, Johann Schneider-Ammann, Alain Berset sowie Bundeskanzlerin Corina Casanova tritt vor die vereinigte Bundesversammlung und leistet den Amtsschwur. Damit ist die Regierung vereidigt.
++ 12.20 Uhr: Bundeskanzlerin Corina Casanova wird bestätigt
Nach den Wahlen der Bundesräte werden nun die Bundeskanzlerin und die Bundespräsidentin gewählt. Bundeskanzlerin Corina Casanova wird klar im Amt bestätigt.
++ 11.54 Uhr: Alain Berset gewählt
Alain Berset wird im zweiten Wahlgang als Nachfolger von Micheline Calmy-Rey gewählt. Er erhält 126 Stimmen und erklärt Annahme der Wahl. Auf Pierre-Yves Maillard entfallen 63 Stimmen. SVP-Gegenkandidat hat keine Chance und kommt auf 54 Stimmen. Damit sind alle Bundesräte gewählt, die SVP erhält keinen zweiten Sitz.
++ 11.43 Uhr: SVP geht laut Mörgeli nicht in die Opposition
Nachdem ein zweiter SVP-Bundesratssitz höchst unwahrscheinlich ist, stellt sich die Frage, ob die SVP wie angedroht in die Opposition geht. Nationalrat Christoph Mörgeli (ZH) sagte zu Radio DRS: «Wir sind jetzt schon halb in der Opposition.» Weiter wollte er sich nicht auf die Äste hinauswagen. Er gehe allerdings nicht davon aus, dass der amtierende SVP- Bundesrat Ueli Maurer zurückgezogen werde.
++ 11:34 Uhr: Zweiter Wahlgang notwendig - Berset im ersten Favorit
Das Ergebnis des ersten Wahlgangs für den freiwerdenden SP-Sitz ist da. Noch ist niemand gewählt. Die Stimmverteilung sieht so aus: 114 Stimmen für Alain Berset (SP), 59 für Pierre-Yves Maillard (SP), 59 Stimmen für Jean-François Rime (SVP), 10 Stimmen für Marina Carobbio (SP). Es bleibt also spannend.
++ 11:15 Uhr: Und schon läuft die letzte Wahl
Nun geht es um die Ersatzwahl der scheidenden Micheline Calmy-Rey. Die Zettel werden verteilt. Die SP schlägt die beiden Kandidaten Alain Berset und Jean-Yves Maillard vor.
++ 11:10 Uhr: Johann Schneider-Ammann wiedergewählt!
Auch der FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann ist im ersten Wahlgang wiedergewählt worden und zwar mit 159 Stimmen. Der Angriff der SVP ist damit ins Leere gelaufen. Ihr Kandidat Jean-François Rime erhielt 64 Stimmen, das heisst drei Stimmen mehr als die SVP Sitze im Parlament hat.
++ 10:56 Uhr: Zwischenstand: Leuthard, Widmer-Schlumpf, Maurer, Burkhalter, Sommaruga gewählt
Während über Johann Schneider-Ammann abgestimmt wird, hier nochmal zur Erinnerung die bisherigen Wahlergebnisse - und zwar nach Anzahl Stimmen: Gewählt wurden Doris Leuthard (216 Stimmen), Didier Burkhalter (194 Stimmen), Simonetta Sommaruga (179 Stimmen), Ueli Maurer (159 Stimmen), Eveline Widmer-Schlumpf (131 Stimmen). Alle wurden im ersten Wahlgang bestätigt.
++ 10:51 Uhr: FDP-Fraktionschefin Gabi Huber ergreift das Wort
Huber wendet sich vor der Wahl von FDP-Bundesrat Johann Schneider Ammann ans Plenum. Dieser muss nach der Ankündigung der SVP, nun alle Sitze anzugreifen, zittern. Huber würdigt Schneider-Ammanns Wirken im vergangenen Jahr. Und endet: «Ich ersuche sie um die Wiederwahl von Johann Schneider-Ammann.»
++ 10:48 Uhr: Sehr gutes Resultat auch für Simonetta Sommaruga!
179 Stimmen für die SP-Bundesrätin bei einem Mehr von 122 Stimmen - auch das ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann. Jean-François Rime hat 61 Stimmen erhalten.
++ 10:38 Uhr: Nun geht es um Simonetta Sommaruga
Wieder wird gewählt im Nationalratssaal. Jetzt geht es um den Sitz von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Ihre Wiederwahl gilt als relativ sicher, auch wenn die SVP angekündigt hat, nun alle Sitze anzugreifen.
++ 10:29 Uhr: Jetzt greift die SVP an!
Nun hat SVP-Fraktionschef Caspar Baader das Wort ergriffen. Jetzt kommt der Angriff seiner Partei: Er verkündet, dass die SVP in allen weiteren Wahlgängen mit Jean-François Rime antritt. Hansjoerg Walter steht nicht mehr zur Wahl. Das heisst, dass die SVP alle noch zu vergebenen Sitze angreifen wird - also die von Johann-Schneider Ammann, Simonetta Sommaruga und den freiwerdenden SP-Sitz.
++ 10:26 Uhr: Spitzenergebnis für Burkhalter
194 Stimmen für den FDP-Bundesrat - ein Glanzergebnis. Überraschend: SVP-Kandidat Rime hat nur 24 Stimmen erhalten.
++ 10:22 Uhr: Überraschend: Die SVP hat noch keine Erklärung abgegeben
Nochmal zur Erinnerung. Gerade läuft die Abstimmung über den Sitz von Didier Burkhalter. Auffallend ist, dass sich die SVP bisher noch nicht geäussert hat - eine Gelegenheit wäre sicher nach der Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf gewesen. Offenbar will die Partei sich vor der Wahl von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga äussern. Bedeutet das möglicherweise einen Angriff auf die SP?
++ 10:18 Uhr: Natalie Rickli (SVP): «Die BDP ist grössenwahnsinnig»
Die SVP ist konsterniert über die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf. Die Zürcher Nationalrätin Natalie Rickli sagte in einer ersten Stellungnahme: «Wir sind zu klein, um Eveline Widmer-Schlumpf alleine abzuwählen.» Sie vermutet, dass FDP und SVP geschlossen einen der beiden SVP-Kandidaten gewählt haben. Rickli sagt, ihre Partei werde die Lage jetzt analysieren. Und sie sagt auch: «Die BDP ist grössenwahnsinnig.» Die heutigen Exponenten der Partei hätten ihre Karriere der SVP zu verdanken.
++ 10:16 Uhr: Jetzt die Wahl von Didier Burkhalter!
Und wieder wird gewählt im Nationalratssaal. Es geht um den vierten Sitz im Bundesrat, jenen von FDP-Bundesrat Didier Burkhalter.
++ 10:12 Uhr: Jubel bei der BDP-Basis in der «Schmiedstube»
Riesenjubel, Bündner-Fahnen, Kuhglocken - die BDP-Basis ist ob der Wiederwahl ihrer Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf vollkommen aus dem Häuschen geraten. Das genaue Wahlergebnis war in der Berner «Schmiedstube» zunächst gar nicht zu verstehen - so gross war die Freude.
++ 10:07 Uhr: Maurer mit gutem Ergebnis wiedergewählt
Auch SVP-Bundesrat Ueli Maurer ist wiedergewählt worden - und zwar mit einem ordentlichen Ergebnis von 159 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 114.
++ 10:01 Uhr: Nachtrag zum Ergebnis von Eveline Widmer-Schlumpf
Hier noch das genaue Abstimmungsergebnis zur Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf: Sie wurde mit 131 Stimmen wiedergewählt bei einem absoluten Mehr von 120 Stimmen. Das entspricht ungefähr der Stärke der Fraktionen von SP, CVP, Grünen, BDP und GLP - also all jener, die angekündigt hatten, sie auch zu unterstützen. Chancenlos waren die Kandidaten der SVP: Hansjörg Walter erhielt 63, sein Freiburger Ratskollege Jean-François Rime 41 Stimmen.
++ 9:53 Uhr: Jetzt Abstimmung über Maurers Sitz - und er ist nicht im Bundeshaus!
Das Wahlergebnis für Eveline Widmer-Schlumpf war überraschend klar. Was macht die SVP nun? Überraschend: Während in diesen Minuten über den Sitz von Bundesrat Ueli Maurer abgestimmt wird, ist dieser überraschend nicht im Bundeshaus, sondern bei den Anhängern der SVP im Hotel «Kreuz» in Bern. Er wendet sich dort überraschend an die Basis, spricht von einem traurigen Tag und schwierigen Zeiten, die auf die Schweiz zukämen. Aber er macht keine Ankündigungen, wie es nun weitergeht. - Ein absolut ungewöhnlicher Vorgang, dass ein amtierender Bundesrat die Wahl nicht im Bundeshaus verfolgt.
++ 9:41 Uhr: Widmer-Schlumpf ist wiedergewählt!
Jetzt ist es raus: Eveline Widmer-Schlumpf bleibt Bundesrätin! Die BDP-Politikerin erhielt gleich im ersten Wahlgang die nötige Anzahl Stimmen - 131 um genau zu sein.
++ 9:39 Uhr: Wo bleibt das Resultat für Eveline Widmer-Schlumpf?
Jetzt wird schon seit mehr als einer einer Viertelstunde ausgezählt - das zieht sich offenbar hin. Unser Bundeshaus-Redaktor Philipp Burkhardt mutmasst: Ein Zeichen, dass mehrere Namen auf den Zetteln stehen, was das Auszählen schwieriger macht.
++ 9:23 Uhr: Jetzt wirds ernst für Widmer-Schlumpf
Kaum steht die Wiederwahl von Doris Leuthard fest, geht es weiter mit dem zweiten Sitz - jenem von Eveline Widmer-Schlumpf. Und damit wird es jetzt spannend: Wird sie wiedergewählt? Schon im ersten Durchgang?
++ 9:21 Uhr: 216 Stimmen für Leuthard - Glanzresultat!
Das kann sich sehen lassen: Doris Leuthard hat die Wiederwahl mit 216 Stimmen geschafft - das sind mehr als 50 Stimmen mehr als vor vier Jahren. Noch einmal zur Erinnerung: Alles andere als die klare Wiederwahl Leuthards wäre eine Überraschung gewesen. Immerhin: 17 Stimmen wurden leer eingelegt - kleiner Protest gegen die Energie- und Umweltpolitik Leuthards?
++ 9:00 Uhr: Der erste Wahlgang läuft!
Genug der Reden - zumindest vorerst. Jetzt wird gewählt. Es läuft der erste Wahlgang, bei dem es um den Sitz von CVP-Bundesrätin Doris Leuthard geht. Hier dürfte es keine Überraschungen geben. Ihre Wiederwahl gilt als gesetzt. In diesen Minuten werden die Stimmzettel ausgezählt.
++ 8:59 Uhr: BDP-Fraktionschef sieht keinen Grund, EWS abzuwählen
Und zum Schluss ergreift noch BDP-Fraktionschef Hansjörg Hassler das Wort. Auch hier keine Sensation: Er empfiehlt die Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf und weist auf ihre Verdienste hin. «Es gibt keinen Grund, sie abzuwählen.»
++ 8:57 Uhr: Der Satz des Tages von Grünen-Fraktionschef Hodgers?
Was die Wahlempfehlung angeht, gibt es auch von den Grünen keine Überraschungen. Ihr Fraktionschef Antonio Hodgers sorgt aber mit Sicherheit für einen der ersten Lacher an diesem Morgen. Alle wollten die Konkordanz, sagte er. «Aber es gibt keine Konkordanz darüber, was Konkordanz ist.»
Auch von den Grünliberalen ist nichts zu hören, was nicht schon bekannt gewesen wäre. Fraktionschefin Tiana Moser sagt, ihre Partei erkenne zwar grundsätzlich den Anspruch der SVP auf zwei Sitze an, die Fraktion werde aber anders wählen. Dafür sei die SVP selber verantwortlich.
++ 8:55 Uhr: Keine Wahlempfehlung von CVP-Fraktionschef Urs Schwaller
Auch hier keine wirkliche Sensation beim angekündigten Vorgehen. Schwaller sagt, bei den Kandidaten der SP gebe es keine Empfehlung für seine Fraktion. Berset und Maillard erfüllten beide die Voraussetzung der Wahl.
++ 8:44 Uhr: FDP-Fraktionschefin Gabi Huber: Wählen einen SVP-Kandidaten
Auch hier nichts wirklich überraschendes. Huber sagt, ihre Partei werde im zweiten Wahlgang einen der beiden SVP-Kandidaten wählen und empfiehlt die Wiederwahl beider FDP-Bundesräte.
++ 8:40 Uhr: SP-Fraktionschefin Ursula Wyss ist dran
Auch sie erklärt noch einmal das Vorgehen ihrer Fraktion. Keine Überraschung: Die SP werde für Eveline Widmer-Schlumpf und für beide FDP-Amtsinhaber stimmen. Sie erwarte, dass auch die anderen Fraktionen zuvor gemachte Zusagen einhielten.
++ 8:39 Uhr: SVP-Fraktionschef Baader: «Ich mache mir Sorgen um unser Land»
Als erster darf SVP-Fraktionschef Baader reden. Er sagt, es gehe bei der anstehenden Wahl auch darum, ob es beim Konkordanzsystem bleibe oder einen Übergang zu einer Koalitionsregierung gebe. Baader erklärt dann noch einmal das bereits Bekannte: Die SVP werde bei der Besetzung des zweiten Sitzes mit dem Zweierticket Rime/Walter gegen Amtsinhaberin Eveline Widmer-Schlumpf antreten.
++ 8:33 Uhr: Die Fraktionspräsidenten haben das Wort
Jede und jeder von ihnen hat nun fünf Minuten Redezeit. Altherr sagt, er werde die Zeit nicht stoppen.
++ 8:28 Uhr: Der Bundesrat verlässt den Saal
Jetzt geht das eigentliche Wahlprocedere los. Die amtierenden Bundesräte verlassen nun den Saal. Zur Erinnerung: Sie werden die Wahl zusammen mit der Bundeskanzlerin im Salon du Président verfolgen. Erst nach der Wahl kommen sie zurück und werden zusammen mit dem oder den Neugewählten vereidigt.
++ 8:21 Uhr: Calmy-Rey zieht Bilanz
Die scheidende Bundespräsidentin blickt nun selbst noch einmal auf ihre Zeit im Bundesrat zurück - zunächst auf Französisch, dann auf Deutsch. Sie wirbt auch noch einmal für ihre nicht immer unumstrittene Auslegung der Schweizer Aussenpolitik - für Engagement und aktives Mitwirken auf internationaler Ebene. Am Ende dankt sie den Kolleginnen und Kollegen der Bundesversammlung für die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Von Altherr gibt es Küsse und einen grossen Strauss gelber Blumen, von der Bundesversammlung noch einmal Standing Ovations.
++ 8:12 Uhr: Stehender Applaus!
Ständeratspräsident Altherr hat seine Würdigung für Micheline Calmy-Rey beendet. Einige Auszüge: Er nannte sie eine «pointierte, standhafte und unkonventionelle Gesprächspartnerin», die viele «beeindruckt und gelegentlich irritiert» habe. Der Schweizer Aussenpolitik habe sie ein Gesicht gegeben. Nach Altherrs Ausführungen gibt es einen langen Applaus für Calmy-Rey. Die Mitglieder der Bundesversammlung haben sich von ihren Plätzen erhoben. Nun ergreift Calmy-Rey selbst das Wort.
++ 8:04 Uhr: Micheline Calmy-Rey wird verabschiedet
Altherr würdigt die scheidende Aussenministerin Micheline Calmy-Rey - ein Rückblick auf die ihre ersten Auftritte in Bern und ihr Wirken in den vergangenen Jahren. Calmy-Rey, die immer wieder von den Fernsehkameras eingefangen ist, freut sich offensichtlich über die Dinge, die Altherr in seiner Rede erwähnt.
++ 8:01 Uhr: Die Glocke! «Die Sitzung ist eröffnet»
Es geht los. Hans Altherr, der Ständeratspräsident, hat die Glocke geläutet. «Die Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung ist eröffnet.» Altherr begrüsst die Anwesenden und stellt fest, dass die Versammlung beschlussfähig ist.
++ 7:51 Uhr: Warum der Ständeratspräsident die Bundesversammlung präsidiert Langsam wird es spannend. In wenigen Minuten tritt die Vereinigte Bundesversammlung zusammen. Sie wird präsidiert von Ständeratspräsident Hans Altherr - eine Ausnahme, denn eigentlich obliegt dem Nationalratspräsidenten diese Aufgabe. Da dieser - Hansjoerg Walter von der SVP - sich aber selbst zur Wahl stellt, übernimmt Altherr.
++ 7:37 Uhr: So verfolgen die Amtsinhaber die Wahl
Die bisherigen Mitglieder des Bundesrates verfolgen die Wahl zusammen mit der Bundeskanzlerin im Salon du Président des Bundeshauses. Nach der Wahl kehren sie zurück in den Nationalratssaal und werden zusammen mit dem oder den Neugewählten vereidigt.
++ 7:35 Uhr: Klare Regeln für alle Wahlgänge
Bei der Wahl der Bundesräte gilt das Anciennitätsprinzip, aber auch für die einzelnen Durchgänge gibt es Regeln. Umkämpfte Bundesratssitze werden üblicherweise in mehreren Wahlgängen vergeben. In den ersten beiden Wahlgängen für einen Bundesratssitz können alle wählbaren Personen gewählt werden. Ab dem zweiten Wahlgang scheidet aus, wer weniger als zehn Stimmen erhält. Ab dem dritten Wahlgang sind zudem keine weiteren Kandidaturen mehr zulässig. Ab dann scheidet auch aus, wer die geringste Stimmenzahl erhält. Gewählt ist schliesslich, wer das absolute Mehr erreicht.
++ 7:30 Uhr: Schweizer Radio DRS berichtet seit 7.15 Uhr live
Schweizer Radio DRS berichtet on Air und online über alles Wichtige und Interessante dieser Bundesratswahl. Im Radio sind Sie auf DRS 1, DRS 4 News dabei. Christian Zeugin und Philipp Burkhardt moderieren die Sendung aus der Wandelhalle des Bundeshauses. Den Livestream der Sondersendung, die wichtigsten Meldungen und viele Hintergründe finden Sie auch auf drs.ch.
++ 7:25 Uhr: Das erwartet Sie in den kommenden Stunden
Der Ablauf der Wahl ist klar geregelt: Um 8.00 Uhr wird die Sitzung der Bundesversammlung durch Ständeratspräsident Hans Altherr eröffnet. Anschliessend wird er das Rücktrittsschreiben von Micheline Calmy-Rey verlesen und die langjährige Aussenministerin würdigen. Nach deren Abschiedsrede haben die Fraktionspräsidenten die Möglichkeit, sich zur bevorstehenden Wahl zu erklären. Um voraussichtlich 9.00 Uhr steht der erste Wahlgang um den Sitz von CVP-Bundesrätin Doris Leuthard zur Wahl. Danach geht es nach dem Anciennitätsprinzip weiter: der zweite Sitz mit BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, der dritte mit SVP-Bundesrat Ueli Maurer, der vierte mit FDP-Bundesrat Didier Burkhalter, der fünfte mit SP-Bundeserätin Simonetta Sommaruga und der sechste mit FDP-Bundesrat Johann Schneider-Amann. Im siebten Wahlgang wird dann die Nachfolge von Bundesrätin Calmy-Rey geregelt.
++ 7:20 Uhr: Der Ticker zur Bundesratswahl
Guten Morgen zum Ticker zur Bundesratswahl. Es wird spannend: In wenigen Stunden wissen wir, wie die künftige Landesregierung sich zusammensetzt. Hier informieren wir Sie in den kommenden Stunden in aller Kürze über die wichtigsten Ereignisse im Bundeshaus. (ank)
