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Samstag, 9.6.2012

Hollande darf auf Wahlsieg seiner PS hoffen

Frankreich wählt an diesem und dem nächsten Wochenende eine neue Nationalversammlung. Gemäss den letzten Umfragen dürfen die Sozialisten von Präsident François Hollande auf einen haushohen Sieg hoffen.

Präsident François Hollande und seine Lebenspartnerin Valerie Trerweiler mischen sich am Vorabend der Wahl in Tulle unters Volk. (Keystone)

Frankreich: Ganz Rechts gegen ganz Links

Marine Le Pen will ins Parlament einziehen. Bisher hat das Majorzwahlsystem verhindert, dass der Front National dort vertreten ist. Ihr Gegenspieler ist ein politisches Schwergewicht: Jean-Luc Mélenchon, der Chef des Front de Gauche.

Beitrag aus Rendez-vous vom Donnerstag, 7.6.2012, 12.30 Uhr, DRS 1, DRS 2, DRS 4 News und DRS Musikwelle

Fünf Wochen nach der Präsidentenwahl sind in Frankreich und den französischen Überseegebieten mehr als 44 Millionen Bürger aufgerufen, die 577 Abgeordneten für die nächste Legislaturperiode zu bestimmen.

Ergebnis erst nach zweiten Wahlgang klar
Das endgültige Ergebnis der Wahlen steht allerdings erst nach der zweiten Wahlrunde in einer Woche fest. Denn um bereits im ersten Wahlgang gewählt zu werden, brauchen die Kandidaten eine absolute Mehrheit. Dies schaffen nur die wenigsten.

Nach letzten Umfragen kann der neue Präsident François Hollande auf einen deutlichen Sieg seiner Sozialistischen Partei (PS) hoffen. Für eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung wird sie sich allerdings voraussichtlich mit den Grünen oder linken anderen Parteien verbünden müssen.

Überraschungserfolg kaum wahrscheinlich
Der jahrelang ganz auf den abgewählten Präsidenten Nicolas Sarkozy ausgerichteten UMP räumen Meinungsforscher kaum Chancen auf einen Überraschungserfolg ein. Die konservative Partei stellte bislang die Mehrheit in der Parlamentskammer.

Sollte es wie erwartet einen Machtwechsel in der Nationalversammlung geben, könnte die französische Linke nahezu ungehindert die französische Politik bestimmen. In der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, hat sie bereits seit dem vergangenen Jahr eine Mehrheit.

Hohe Hürde für Wahl im ersten Durchgang
In den 577 Einer-Wahlbezirken treten insgesamt rund 6600 Kandidaten an. Erreicht ein Kandidat in der ersten Runde mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen sowie mindestens ein Viertel der Stimmen der eingeschriebenen Wähler, so zieht er ins Parlament ein.

In den anderen Wahlkreisen gibt es am 17. Juni eine zweite Runde mit all jenen Kandidaten, die mindestens 12,5 Prozent der Stimmen der eingeschrieben Wähler erhielten. Gewählt ist im zweiten Wahlgang jener Kandidat, der am meisten Stimmen erhält.

Überseegebiete wählten schon am Samstag
Am Samstag wurde bereits in denjenigen Überseegebieten gewählt, die wie die Karibikinseln Guadeloupe und Martinique weit westlich des französischen Kernlands liegen. Grund dafür ist die grosse Zeitdifferenz. Ohne die vorgezogenen Öffnungszeiten der Wahllokale würde mancherorts noch gewählt, während in Paris schon längst die Ergebnisse vorliegen.

Die ersten offiziellen Hochrechnungen werden am Sonntagabend nach Schliessung der letzten Wahllokale um 20.00 Uhr veröffentlicht. (pet, sda/dpa)

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Donnerstag, 17.5.2012

Hollandes Regierung löst ihr erstes Versprechen ein

Es ist ein Schritt mit viel Symbolkraft der frisch vereidigten französischen Regierung: Als erste Amtshandlung haben sich die Minister die eigenen Gehälter um 30 Prozent gekürzt. Sie unterzeichneten zudem einen Verhaltenskodex, der Interessenskonflikte verhindern soll. Geschenke über 150 Euro sind künftig tabu.  Mehr


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