UBS-Verwaltungsratspräsident Axel Weber hat sich gegenüber dem «Handelsblatt» erstmals zu den Vorwürfen geäussert, die Schweizer Grossbank helfe reichen deutschen Steuersündern dabei, Schwarzgeld am Fiskus vorbeizuschleusen. Allerdings sei der Konzern so gross, dass man Fehler der Einzelnen nicht ausschliessen könne. Die Verantwortlichen hätten bei der UBS Konsequenzen zu vergewärtigen, bis zu fristlosen Entlassung.

«Die UBS hilft keinem Kunden dabei, sich Steuerpflichten zu entziehen», sagte der frühere Chef der Deutschen Bundesbank in einem auszugsweise vorab veröffentlichten Interview mit dem «Handelsblatt». «Wir helfen nicht dabei mit, das deutsch-schweizerische Steuerabkommen zu hintergehen», sagte Weber.

Schweizer Banken wird vorgeworfen, sie würden deutschen Steuersündern helfen, ihr Vermögen vor dem Finanzamt in Sicherheit zu bringen, bevor das Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz möglicherweise am 1. Januar in Kraft tritt. Medienberichten zufolge kauften Behörden in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Wochen insgesamt vier CDs mit Bankdaten deutscher Steuerhinterzieher. In einem Fall soll es sich um Daten von UBS-Kunden handeln.

Fehlverhalten der Mitarbeitenden
Weber zufolge liegen der UBS keine Erkenntnisse vor, die die Vorwürfe stützten. Aber: «In einem so grossen Institut wie der UBS kann man nie Fehlverhalten Einzelner kategorisch ausschliessen. Sollte dies der Fall sein, gilt für UBS eine Null-Toleranz-Politik, bis hin zur fristlosen Entlassung.»

Steuerabkommen gefährdet
Die von der SPD und Grünen regierten deutschen Bundesländer wollen das Steuerabkommen im Bundesrat kippen, da Steuersünder ihrer Ansicht nach dabei zu gut wegkommen. Trotz dieses Widerstands hofft Weber, dass das mit der Schweiz ausgehandelte Steuerabkommen bald ratifiziert werde. «Wir unterstützten das deutsch-schweizer Steuerabkommen. Es dient dazu, die Probleme der Vergangenheit zu lösen. Es ist der richtige Weg, endlich einen Schlussstrich unter die Vergangenheit zu ziehen. Es dient auch dazu, dass der deutsche Fiskus mit seinen Steuerbürgern Frieden schliessen kann», sagte Weber. (lin, sda)