Beim Klimagipfel der Vereinten Nationen haben sich die Teilnehmer nach zähen Verhandlungen auf einen Zeitplan für ein neues Klimaschutzabkommen geeinigt. Mit dem Vertrag sollen erstmals alle wichtigen Produzenten von Treibhausgasen zum Kampf gegen den Klimawandel verpflichtet werden - also auch Staaten wie die USA und China.

Die Arbeit an dem neuen Abkommen soll im kommenden Jahr aufgenommen werden. Bis 2015 soll eine Einigung stehen und danach von den einzelnen Staaten ratifiziert werden, was erfahrungsgemäss mehrere Jahre dauert. 2020 sollen die Vereinbarungen dann in Kraft
treten.

Über die Formulierungen im nun beschlossenen Zeitplan war bis zuletzt gefeilscht worden - vor allem ging es um die Frage, wie verbindlich sie sein sollen. Die gefundene Formel liest sich entsprechend undurchsichtig. Im Schlusspapier heisst es, die so genannte Durban-Plattform solle ein «neues Protokoll, ein anderes Rechtsinstrument oder ein vereinbartes Ergebnis mit Rechtskraft» entwickeln. Diese Formulierung nahmen alle Seiten zum Anlass, einen Sieg für sich zu reklamieren.

Kyoto-Protokoll geht in die Verlängerung
Um die Zeit bis 2020 nicht ohne weitere Vereinbarungen verstreichen zu lassen, soll das Kyoto-Protokoll bis 2017 verlängert worden. Dieses wäre eigentlich im kommenden Jahr ausgelaufen. In dem Abkommen hatten sich Industriestaaten erstmals zu einer verbindlichen Verringerung ihrer Treibhausgasemissionen verpflichtet. Es krankt allerdings daran, dass sich unter anderem die USA - einer der grössten Verursacher von Treibhausgasen - nicht daran beteiligen. Wie die Verlängerung des Protokolls im Detail aussehen soll, ist zudem nach Durban noch unklar.

Eine weitere Einigung wurde in Durban beim bereits beschlossenen Klimafonds beschlossen, mit dem armen Ländern geholfen werden soll, die Auswirkungen des Klimawandels zu bewältigen. Unklar bleibt aber auch nach der Konferenz in Südafrika, woher die bis zu 100 Milliarden Dollar im Jahr kommen sollen, die in den Fonds fliessen sollen. Ein Vorschlag, von der Schifffahrtsbranche Gebühren für Treibhausemissionen zu erheben, stiess auf so viel Widerstand, dass er sich im Schlusstext nicht mehr wiederfand.

Südafrika: «Wir haben Geschichte geschrieben»
Gastgeber Südafrika äusserte sich dennoch zufrieden mit dem Erreichten. «Wir haben Geschichte geschrieben», sagte Aussenministerin Maite Nkoana-Mashabane zum Abschluss der zweiwöchigen Konferenz.

Umweltschützer kritisierten hingegen, dass mit Streitereien über Detailfragen wertvolle Zeit verschwendet worden sei. Die Staaten hätten sich nicht auf neue Ziele zur Kürzung der Treibhausgase verständigt. Nach Einschätzung von Greenpeace ist das neue Abkommen rechtlich kaum bindend. Die Klimakonferenz hätte lieber im kommenden Jahr weiterverhandeln sollen, bis ein gutes Ergebnis erzielt worden wäre, erklärte Klimaexperte Martin Kaiser. (ank, reuters)